Mit voller Kraft voraus – FDP erhitzt die Rats-Gemüter

Eklat in der Sitzung: Liberale halten Ortsparteitag ab und brechen eine freiwillige Vereinbarung

Ausgedünnte Reihen: In Rat- und Ausschusssitzungen erscheinen die Fraktionen nur mit der halben Mannschaft. So sitzen sie ni

Ausgedünnte Reihen: In Rat- und Ausschusssitzungen erscheinen die Fraktionen nur mit der halben Mannschaft. So sitzen sie nicht mit zu vielen Personen in einem Raum.  Foto: RSA/Addicks

Rietberg (mad). Wegen Corona läuft derzeit vieles über den digitalen Weg. Doch für Ausschüsse und Ratssitzungen trifft sich die Rietberger Politik persönlich, dafür aber aus Platzgründen schon in der Schulaula und  nur in halber Mann-Stärke. Doch in der vergangenen Woche sorgte die FDP mit ihrem Verhalten für erhitzte Gemüter im Rat.

Dass ihr Ortsparteitag so hohe Wellen schlagen würde, damit hatte die Rietberger FDP offenbar nicht gerechnet. In der vergangenen Woche trafen sich die Liberalen in kleinem Kreis im eigentlichen Ratssaal, hielten Hygienekonzepte ein und führten vor Beginn Selbsttests durch. Umso überraschter waren Ralph Böwingloh und Manfred Niewiarra, als ihnen der Gegenwind der anderen Fraktionen im Rat entgegenschlug.  

Beinahe „vom Hocker gefallen“ wäre Christiane Schneiders (SPD), als sie vom Ortsparteitag erfahren habe. Es grenze an Ignoranz, sich in dieser Zeit zusammenzufinden, „nur, um mal wieder miteinander zu reden“, sagte sie. Ob des Erscheinens von Böwingloh und Niewiarra in der Ratssitzung zeigte sich Ute Buchheim (FWG) „nicht nur überrascht, sondern ein bisschen geschockt“. Sie wunderte sich schwer darüber, dass die freiwillige Vereinbarung der Fraktionen, mit halber Mannstärke in den Sitzungen zu erscheinen und die „bislang anstandslos geklappt hat“ nun für die FDP offenkundig nicht mehr gelte. Ein solches Vorgehen nannte sie „anstandslos“, wo man doch als Politiker mit gutem Beispiel vorangehen müsse. Manfred Niewiarra erklärte dazu: „Wenn sich alle so vorbildlich verhalten würden, wie wir es auf dem Ortsparteitag getan haben, hätten wir nicht so viele Ansteckungen.“

Auch Ralph Böwingloh empörte sich über einige Reaktionen, die auf den Ortsparteitag der FDP gekommen waren. Namentlich nannte er Gerd Muhle (SPD), der noch am Abend des FDP-Parteitages auf Facebook in einer Rietberg-Gruppe betonte, dass alle anderen Fraktionen keine Präsenztreffen abhielten und sich auch an die Vereinbarung hielten, nur in halber Stärke im Rat zu erscheinen. Böwingloh prangerte diese öffentlich diskutierten Themen als schlechten Stil an. „So etwas kann man persönlich im Rat besprechen und nicht in den Medien“, sagte er. „Im übrigen haben wir die Regel, die eine Ausnahme sein sollte, lange mitgetragen. Ein halber Rat spiegele nicht die Meinung des gesamten Rates wider.“ Dennoch verzichtete er auf seine Stimmabgabe bei den anstehenden Ratsbeschlüssen. „Die FDP muss selbst verantworten, wie sie agiert“, sagte Marco Talarico (CDU). Juristisch sei es erlaubt, mit voller Mannschaft zu erscheinen. „Aber alle schränken sich derzeit ein in dieser Krise, die alle nervt.“